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Dez 06

836.000 Euro im Monat: Wie sich das „Fokusthema Flüchtlinge“ auf den Kreishaushalt auswirkt

Junger Asylbewerber. (Fotoquelle: Pixabay)

183 Millionen Euro plant Kreiskämmerer Mike-Sebastian Janke im frisch am Dienstag verabschiedeten Haushalt 2019 für Sozialleistungen ein. Unter der Überschrift „Fokusthema: Flüchtlinge“ sind den Asylbewerber-Unterkunftskosten in dem umfangreichen Zahlenwerk ein gesondertes Unterkapitel im Abschnitt „Arbeit und Soziales“ gewidmet.

Auswirkungen der Flüchtlingssituation auf die Kosten der Unterkunft (Alg II):

Die Unterkunfts- und Heizkosten für alle Hartz IV-Bezieher im Kreis Unna sind – neben der  LWL-Umlage – der dickste Ausgabebatzen im Kreishaushalt. Sie werden im neuen Haushalt 2019 mit rund 90 Millionen Euro veranschlagt, die Gesamtsozialkosten mit 183 Mio. Euro.

Konkret aufs Jobcenter Kreis Unna bezogen:

Die monatlichen Kosten für 1777 Bedarfsgemeinschaften betragen rd. 836.000 Euro (Stand Mai 2018). Für 2018 sei von 9,5 bis 10 Mio. Euro auszugehen, die für die Unterkunft anerkannter Asylbewerber gezahlt werden müssen.

ABER, so heißt es einschränkend im Haushaltsplan:

„Mit Blick auf die Gesamtentwicklung der Unterkunftskosten kann jedoch festgehalten werden, dass es trotz dieser durchaus hohen Anzahl an neu in das System hinzuge
kommenen Leistungsberechtigten nicht zu negativen Finanzfolgen für den Kreis Unna gekommen ist. Angesichts der anhaltend guten Situation auf dem Arbeitsmarkt und der erfolgreichen Arbeit des Jobcenters im „Stammgeschäft“ sind die Aufwendungen weiter rückläufig.

Der Bund hat sich bereit erklärt, die flüchtlingsbedingten Unterkunftskosten zunächst bis 2018 vollständig zu übernehmen. Hierdurch ist es bereits zu einer deutlichen Entspannung der Lage gekommen.“

Zur Flüchtlingsentwicklung im Kreis generell:

„Die Zuwanderung von Flüchtlingen insbesondere im Jahr 2015 stellt die Verantwortlichen für Arbeitsmarkt und Arbeitsvermittlung vor besondere Herausforderungen“, heißt es in dem Abschnitt einleitend.

„Wird Flüchtlingen eine Aufenthaltsgestattung erteilt und halten sie sich seit drei Monaten in Deutschland auf, steht ihnen ein beschränkter Zugang zum Arbeitsmarkt offen.“ Voraussetzung ist die Genehmigung der Ausländerbehörde und der Arbeitsagentur.

Seit dem 15. Dezember 2015 diene „der Integration Point des Jobcenters Kamen als erste Anlaufstelle mit Lotsenfunktion für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive. Dort erfolgt die Beratung über Leistungsgewährung, Qualifizierungsmaßnahmen und die Vermittlung von Arbeits-
oder Ausbildungsstellen.

Von Mitte Dezember 2015 bis September 2018 seien im Integration Point 2114
Personen angekommen, davon 464 unter 25 Jahren. Aktuell liegt der Zugang auf durchschnittlich 40 Personen im Monat. 

Quelle: Rundblick Unna

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