Dez 15
Ganz schön dreist: Obwohl ein 26-jähriger Serbe schon sieben erfolglose Asyl- und Folgeanträge gestellt hatte, wollte er nach seiner letzten Abschiebung und Einreisesperre am 10. November wieder über Österreich nach Deutschland einreisen. Sein Pech: Alle Insassen des Fernreisebusses wurden an der Autobahn-Kontrollstelle in Rottal-Ost (Bayern) kontrolliert. Und da endete die Reise des Asyl-Tricksers: Die Bundespolizisten […]
Dez 10
Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben im Bundeshaushalt waren 2018 so hoch wie noch nie. Die Kosten stiegen um 2 Milliarden auf 23 Milliarden Euro. Der größte Treiber waren dabei allerdings nicht die Zahlungen im Inland. Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben im Bundeshaushalt sind im vergangenen Jahr so hoch gewesen wie nie zuvor. Insgesamt hat die Bundesregierung im Jahr …
Dez 10
Mit seinem Inserat hat ein Vermieter aus Augsburg Ausländer offen benachteiligt. Das Augsburger Gericht ist nun deutlich geworden: Das sei „schlichtweg nicht hinnehmbar“. Wegen Diskriminierung eines Mietinteressenten muss ein Wohnungseigentümer 1000 Euro Entschädigung an den aus Afrika stammenden Mann zahlen. Das Amtsgericht Augsburg entschied am Dienstag zudem, dass der Vermieter nicht noch einmal ein Inserat …
Dez 10
«Wo es zu viele junge Männer gibt, kommt es zu Gewalt und Krieg», meint Gunnar Heinsohn. Bild: Junge Afghanen auf der Flucht nach Europa. (Bild: Darko Vojinovic / AP)[/caption] Nicht Religionen oder Hunger sind die Ursachen für Kriege. Zu Gewalt komme es dort, wo es einen Überschuss an jungen Männern gebe, sagt der Völkermordforscher Gunnar …
Dez 02
Berlin – Innensenator Andreas Geisel (SPD) will das Arbeitsverbot für abgelehnte Asylbewerber lockern. Bisher gilt: Wenn sie nicht abgeschoben werden können, weil sie ihren Pass verloren haben, bekommen sie eine Duldung. Sie dürfen bleiben, aber nicht arbeiten. Künftig sollen sie doch arbeiten dürfen, wenn sie glaubhaft machen, dass sie sich um einen neuen Pass bemühen. Dokumente …
Nov 23
Attendorn. Traditionell in der Vorweihnachtszeit gibt es wieder eine Geschenkaktion der SPD Attendorn. Auch 2019 sind Flüchtlinge in der Hansestadt Stadt eingetroffen, die zum Teil schreckliche Erfahrungen gemacht haben. „Darunter sind zahlreiche Kinder und Jugendliche. Sie sind von der Flucht und deren Auswirkungen besonders betroffen. Sie leiden mit Ihren Familien am meisten unter Entwurzelung, Isolation …
Nov 23
Bislang haben wissenschaftliche Untersuchungen nur einen schwachen Effekt von Sozialtransfers auf die Bereitschaft zuzuwandern nachgewiesen. Ein Forscherteam hat es nun am Beispiel Dänemark untersucht und Überraschendes beobachtet. Viele Flüchtlinge machen sich nur deshalb auf den Weg nach Europa, weil sie wissen, dass sie hier üppige Sozialleistungen kassieren können. Diese These hält sich in der Zuwanderungsdebatte …
Nov 23
18 verschiedene Identitäten konnte die Bundespolizei einem 40-Jährigen aus Nordmazedonien zuordnen. Der Mann war an der A 17 aufgegriffen und festgenommen worden. Berggießhübel. Die Bundespolizei hat bereits am Montag auf der A 17 einen Nordmazedonier kontrolliert und in Abschiebehaft genommen. Stutzig machte die Beamten der nagelneue Personalausweis des 40-Jährigen. Eine Kontrolle der Fingerabdrücke ergab, dass …
Nov 22
Düsseldorf Die Städte und Gemeinden in NRW bleiben nach eigenen Berechnungen jedes Jahr auf mindestens 750 Millionen Euro an Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen sitzen. Am Dienstag forderten sie die Landesregierung auf, „die Lebenshaltungskosten für Flüchtlinge endlich voll zu erstatten“. Die seit 2016 geltende Pauschale reiche bei weitem nicht mehr aus. „Momentan bekommen …
Nov 16
Horst Seehofer will Moscheen in Deutschland mit sieben Millionen Euro fördern. Ziel sei die Stärkung des „Zusammenhalts“, sagt der Innenminister. Hoffentlich spielt er nicht den konservativen muslimischen Verbänden in die Hände. Der Satz klang sehr bestimmt. Kurz nach der Regierungsbildung im März 2018 erklärte der frisch ernannte Innenminister Horst Seehofer (CSU), dass zwar Muslime hierzulande …
