Kategorienarchiv: Korruption

Okt 15

Moslemfamilie: 11 Kinder- 5239 Euro Kindergeld und Sozialhilfe pro Monat

Leipzig. Ganz Normal in Deutschland. Idris hat keine Lust mehr zu arbeiten, er bekommt mehr Geld vom Amt wenn er zuhause bleibt. Bis 2020 ohne einen Finger krumm zu machen. Der Deutsche Staat sieht in der arabischen Großclanfamilie eine gute Gelegenheit die Bevölkerungszahl mit Moslems zu erhöhen, deutsche Frauen sollen lieber arbeiten und Kinderlos bleiben …

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Okt 06

Applaus von Grünen: Seehofer will Bootsmigranten aufnehmen

Horst Seehofer (70, CSU) war mal für seine harte Haltung in der Flüchtlingsfrage bekannt, riskierte damit sogar den Bruch der Schwesterparteien der Union. Doch jetzt die plötzliche Verwandlung: Als Minister mit Regierungsverantwortung erklärt er sich bereit, ein Viertel aller in Seenot geretteten Flüchtlinge aufzunehmen. Und siehe da: Manchen Kollegen aus der CDU ist er zu …

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Sep 30

GroKo- Milliarden für Flüchtlinge aber das deutsche Volk verarmt zusehends

Der deutsche Steuerzahler muss bis zum Jahr 2020 sagenhafte 94,6 Milliarden Euro für die Asylpolitik und damit für Flüchtlinge zahlen, welchen der deutschen Wirtschaft nicht als Arbeitskräfte zur Verfügung stehen und damit täglich Kosten für den deutschen Staat verursachen. In diesem Zusammenhang ist es im besonderen Maße beschämend, dass die Große Koalition unter Leitung von …

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Sep 28

Athen hat dieses Jahr nur 14 Migranten zurückgenommen

Die Dublin-Regeln sind klar: Das Land, in dem Migranten die EU betreten, ist für sie zuständig. Griechenland widersetzt sich dieser Pflicht. Das Land hat zudem eine wichtige Regelung des EU-Türkei-Abkommens nie durchgesetzt. Griechenland verweigert in fast allen Fällen die Rücknahme unerlaubt weitergereister Migranten. Im laufenden Jahr erhielt Athen von Schengen-Staaten 7589 Anfragen, den Dublin-Regeln entsprechend …

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Sep 28

Rotgrün beschließt 3 Mio.-Asylheim – trotz Einspruchs des NABU und Klimanotstands

Der Bebauungsplan für das hochumstrittene 3 Mio.-Asylheim an der Kamener Straße wurde am Donnerstagabend erwartungsgemäß in der Unnaer Ratssitzung beschlossen – mehrheitlich von SPD und Grünen (23 Stimmen). Mit Nein stimmten 19 anwesende Ratsmitglieder von CDU, FLU, FDP, Ingrid Kroll (SPD), Jessika Tepe und Frank-Holger Weber (beide fraktionslos, CDU). Eine Nachfrage nach den Kosten erlaubte …

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Sep 23

Rechtsmedizinische Studie: 40 Prozent der Flüchtlinge gaben falsches Alter an

Wer als unbegleiteter, minderjähriger Flüchtling nach Deutschland kommt, erhält einen besonderen Schutz. Doch nicht alle geben ihr Alter korrekt an. Durch Röntgen fanden Rechtsmediziner nun heraus, wie viele. Viele nach Deutschland kommende Flüchtlinge geben einer neuen Studie zufolge ihr Alter falsch an, um einen besseren Asylschutz zu erhalten, der Minderjährigen zusteht. Rechtsmediziner der Uniklinik Münster …

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Sep 20

Kuscheljustiz: Gericht erklärt Asyl-Brandstifter für schuldunfähig

Dresden – Ousmane G. (20) legte Ende 2017 zwei Mal Feuer in seiner Asylunterkunft. Schaden: weit über 40 000 Euro. Doch der Täter kommt straflos davon. Der Afrikaner stand bereits im Juni 2018 vor einer anderen Kammer des Landgerichts. Die bescheinigte dem Brandstifter eine Schuldunfähigkeit wegen Schizophrenie – aber auch die Gefahr für die Allgemeinheit …

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Sep 18

Rechtsbeugung: Gericht verhindert Grundsatzentscheidung zu Kirchenasyl

Ulrich Gampert muss 3000 Euro Strafe zahlen. Ein afghanischer Flüchtling soll abgeschoben werden. Um das zu verhindern, gewährt ihm eine Kirche im Oberallgäu Asyl. Der zuständige Pfarrer steht deshalb vor Gericht – er hat sich strafbar gemacht. Nach dem Verfahren bleiben einige Fragen offen. Weil er einem afghanischen Flüchtling fast ein Jahr lang Asyl in …

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Sep 14

Moslem wegen Mordversuch angeklagt: „Deine Tochter bringe isch um“

Mit der Befragung von Zeugen ist gestern der Prozess wegen versuchten Mordes gegen einen 51-jährigen türkischstämmigen Mann vor dem Landgericht Ulm fortgesetzt worden. Es wird ihm vorgeworfen, seine damals 30-jährige Frau und deren 40-jährigen Bruder im Gebäude der früheren Gaststätte „Harmonie“ in Göppingen mit einer Gasdruckpistole schwer verletzt zu haben. Hintergrund war laut Anklage, dass …

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Sep 13

AfD-Neutralitätsportal: Datenschützer schreitet ein- Partei kündigt Widerstand an

Das Lehrer-Meldeportal der AfD in Mecklenburg-Vorpommern muss vom Netz – der Landesdatenschutzbeauftragte hat ein Verbot verhängt. Er fürchtet „Einschüchterung“ von Lehrern. Schwerin – Das umstrittene AfD-Meldeportal „Neutrale Schule“ ist in Mecklenburg-Vorpommern verboten worden. Die dort veröffentlichten Textpassagen, in denen Schüler zur Meldung angeblicher Verstöße von Lehrern gegen das Neutralitätsgebot aufgefordert werden, müssen bis zum 20. September …

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