Kategorienarchiv: Rechtsbeugung

Jan 04

Armutsmigrant lockt Frau von Pizzastand ins Parkhaus und vergewaltigt sie brutal | Köln

Der Armutsmigrant vergewaltigte eine Kölnerin auf besonders hinterhältige Weise, die Polizei Köln vertuschte den Fall seit November 2018, nur weil der Täter wieder ein mutmaßlicher Sexmobmoslem ist! Mit einem Foto aus der Videobeobachtung der Polizei Köln fahndet die Kripo Köln nach einem derzeit noch nicht namentlich bekannten Armutsmigranten. Ihm wird vorgeworfen, bereits am frühen Donnerstagmorgen …

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Jan 04

Bürgermeistergespräch: Prioritäten gesetzt bei Bauprojekten für Flüchtlinge in Tamm

Wenn Martin Bernhard auf die vergangenen zwölf Monate zurückblickt, ist er sehr zufrieden und zieht eine positive Bilanz 2018: „Wir hatten im Juli mit den Gemeinderäten eine intensive und produktive Klausursitzung. Dabei haben wir die Grundsatzrichtung der Gemeindeentwicklung festgelegt und bei Sanierungen sowie Neubauten Prioritäten gesetzt“, sagt der Tammer Rathauschef. Auch bei Baumaßnahmen wie dem …

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Jan 04

CSU: Wer gekommen ist, soll bleiben dürfen

CSU will Flüchtlinge dauerhaft auf Bayernkasernen-Areal unterbringen Eine Woche nachdem der Stadtrat das Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Bayernkaserne auf den Weg gebracht hat, setzt sich nun die CSU im Rathaus für einen dauerhaften Verbleib der dort untergebrachten Flüchtlinge in dem künftigen Wohngebiet ein. Nach dem Willen der Stadträte Richard Quaas und Marian Offman …

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Jan 03

Silvester: 900 Platzverweise gegen randalierenden Arabermob am Leipziger Hauptbahnhof

Rettungskräfte wurden sofort attackiert, ein Mann der am Boden lag fast totgetreten. Während sich die Medien an einem psychisch kranken Autofahrer abarbeiten der Ausländer attackierte, werden die vielen Mord und Vergewaltigungsattacken durch Araber gar nicht erst thematisiert Die rund 900 Platzverweise in der Silvesternacht im Leipziger Haupt-bahnhof sind ein Indiz für die massenhaften Straftaten die …

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Jan 01

Umfrage-Schock: 45 Prozent der Deutschen misstrauen der Justiz

Behandeln Deutschlands Gerichte alle Menschen gleich? Urteilen Richter in Berlin genauso hart wie in München? Wir haben Tausende Menschen im ganzen Land gefragt, wie sie unsere Justiz einschätzen – und teilweise alarmierende Antworten erhalten. Das Ansehen der Justiz in Deutschland schwindet dramatisch. Nur noch knapp 41 Prozent aller Bundesbürger haben großes oder sehr großes Vertrauen …

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Dez 31

Merkel ruft zu tolerantem Miteinander auf – Neujahrsansprache der Kanzlerin

Hinter ihr liegt ein schwieriges Jahr. In ihrer Neujahrsansprache geht die Bundeskanzlerin deshalb auch mit sich selbst ins Gericht. Angela Merkel (64) kritisiert den Streit innerhalb der Regierung. Sie sagt: „Erst haben wir lange gebraucht, um überhaupt eine Regierung zu bilden, und als wir sie hatten, da gab es Streit und viel Beschäftigung mit uns …

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Dez 29

Für Flyer, Newsletter, PR-Konzepte: Freistaat zahlte 800.000 Euro an nur eine PR-Agentur

Dresden – 50.071,63 Euro für eine Broschüre, 38.841 Euro für einen Newsletter, 16.802,80 Euro für eine Webseite und 15.759,17 Euro für ein Konzept – das sind PR-Kosten, die allein das Sächsische Integrationsministerium zahlte. Die Zahlen wurden jetzt durch eine Kleine Anfrage der AfD im Landtag öffentlich. Auffällig: Das Geld ging allein an eine einzige Dresdner …

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Dez 26

Rechtsstaat: Politiker als Richter?

Wenn Politiker vom Bundestag in die Wirtschaft wechseln, erweckt das Misstrauen. Ebenso ein Wechsel zum Bundesverfassungsgericht, wie der Fall Stephan Harbarth zeigt. Immer wieder erzeugen schnelle Wechsel von Spitzenpolitikern in andere Ämter Misstrauen, vor allem wenn es um die Wirtschaft geht. Aber wie sieht es bei einem Wechsel an ein Gericht aus? Der Fall des …

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Dez 24

Genitalverstümmelung – Ein Bub (2) stirbt nach Beschneidung ein zweiter (2) überlebt!

Am Stadtrand von Rom wurde eine Penis-Beschneidung an zwei Afrikanern zu Hause durchgeführt. Dabei ist einiges schief gelaufen. Ein Kind ist tot und ein anderes ist in kritischem Zustand ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die Tat geschah in Monterotondo, in der Nähe von Rom (it). Das verstorbene 2-jährige Kind und der 2-jährige Zwillingsbub in ernstem Zustand …

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Dez 23

Kosten: Sechs Millionen Euro | Stadt Göttingen plant neue Flüchtlingsunterkunft für 200 Menschen

Die Stadtverwaltung plant eine neue Flüchtlingsunterkunft in Göttingen. Sechs Millionen Euro könnte sie kosten, doch auch damit fehlen noch rund 150 Plätze. Am Dienstag diskutiert der Sozialausschuss des Rates. Göttingen. 347 weitere Unterkunftsplätze für geflüchtete Menschen werden bis 2019 / 2020 in Göttingen benötigt. Um Abhilfe zu schaffen, schlägt die Stadtverwaltung vor, eine neue Flüchtlingsunterkunft …

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