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Apr 16

Kein Familiennachzug: Syrer verlassen Deutschland wieder

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und das Innenministerium haben keine gesicherten Erkenntnisse darüber, wie viele Flüchtlinge Deutschland wieder verlassen
Foto: Christoph Schmidt / dpa

Einige syrische Flüchtlinge mit gültigem Aufenthaltsstatus verlassen Deutschland wieder und geben als Grund die erschwerte Familienzusammenführung an.

Sie reisten ohne Visum und damit illegal in die Türkei, berichten das ARD-Politikmagazin „Panorama“ und das Funk-Reporterformat „STRG_F“. Oftmals nutzten sie dafür die Hilfe von Schleusern.

Die Reporter begleiteten mehrere Syrer auf ihrem Weg in die Türkei und interviewten auch Schleuser. Ein Schleuser gab an, täglich bis zu 50 Flüchtlinge zurück in die Türkei zu bringen, hauptsächlich Syrer. Ein anderer sagte, er bringe mehr Flüchtlinge zurück, als er aus der Türkei nach Europa schleuse.

Der Repräsentant des UN-Flüchtlingskommissariats in Deutschland, Dominik Bartsch, sagt „Panorama“, er habe von solchen Einzelfällen gehört, könne sie aber nicht quantifizieren. Sie zeigten, dass Deutschland dem hohen Schutzwert der Familie nicht gerecht werde.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und das Innenministerium haben dem Bericht zufolge praktisch keine Erkenntnisse darüber, weil Ausländer mit gültigem Aufenthaltstitel ins europäische Ausland reisen dürfen und das nicht erfasst wird.

Laut TV-Magazin ist die „umgekehrte Flucht“ in der Grenzregion zwischen Griechenland und der Türkei inzwischen ein offenes Geheimnis.

Laut BAMF sind im vergangenen Jahr etwa 4000 Syrer „unbekannt verzogen“. Darunter könnten auch solche sein, die in die Türkei gegangen sind.

Innenminister Horst Seehofer (CSU) sagte der ARD, man stoße hier an die Grenzen politischer Regelungsfähigkeit. „Denn wenn jemand das Land verlässt, aber es keiner Behörde sagt, dann steht der weiterhin im Register. Wie sollen wir das verhindern?“.

Zuwachs der ausländischen Bevölkerung in Deutschland zwischen 2007 und 2017

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl bestätigte den „Panorama“-Bericht.

„Es gab schon im letzten Jahr Hinweise, dass Flüchtlinge sich hier in Deutschland unter Druck gesetzt fühlen und auf gefährlichen Wegen zurückkehren“, sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt am Donnerstag. „Das betrifft besonders verzweifelte Syrer, die nur einen eingeschränkten Schutzstatus bekommen haben und von ihren Familien getrennt sind.“

„Die Betroffenen sagen: Lieber sterben wir zusammen, als weiter getrennt zu sein. Andere versuchen, ihre Familien illegal nach Deutschland zurückzuholen“, sagte Burkhardt. „Wir sehen diese Entwicklung mit großer Sorge.“

Deutschland hat seit dem 17. März 2016 den Familiennachzug von Flüchtlingen mit sogenanntem subsidiären Schutz eingeschränkt.

►Für zunächst zwei Jahre durften Flüchtlinge, denen in ihrem Heimatland eine Gefahr für Leib und Leben droht, ihre nahen Angehörigen nicht nach Deutschland nachholen lassen.

Quelle: BILD

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