Okt 14

Garbsen: Migrantengang überfällt 30-Jährige beim Gassigehen

Die Polizei sucht nach Zeugen. Quelle: dpa

Eine 30-jährige Garbsenerin ist am Sonnabend im Forst zwischen Havelse und Marienwerder überfallen worden. Zwei Jugendliche hatten versucht, ihr das Smartphone abzunehmen. Die Polizei sucht nach Zeugen.

Havelse/Marienwerder. Beim Gassigehen mit ihrem Border Collie ist eine 30-jährige Garbsenerin am Sonnabend überfallen worden. Eigenen Angaben zufolge, war sie um 17.15 Uhr im Forst zwischen Havelse und Marienwerder unterwegs, als zwei Jugendliche sie von hinten angriffen. „Das ging ganz schnell“, so das Opfer. Einer von ihnen habe versucht, ihr das Handy aus der Hand zu reißen. Die 30-Jährige fiel hin und verletzte sich an Ellbogen und Knie. Ihr Border Collie habe den Angreifer in den Arm gebissen, daraufhin seien die beiden Jugendlichen ohne das Handy weggelaufen. Ein vorbeifahrender und bislang unbekannter Radfahrer habe die Verfolgung aufgenommen, sagt die Garbsenerin.

Sie hat bei der Polizei Stöcken, die für das Gebiet zuständig ist, eine Anzeige wegen versuchten Raubüberfalls aufgegeben. Darin beschreibt sie die unbekannten Angreifer als Jugendliche zwischen 15 und 16 Jahren, etwa 1,75 Meter groß und mit südländischen Aussehen. Einer habe bei der Tat rote Turnschuhe, eine hellblaue Jeans und eine Bauchtasche getragen. Der andere trug eine grüne Kappe mit weißer Schrift. Zeugenhinweise nimmt die Polizei Stöcken unter Telefon (0511) 1093815 entgegen.

Quelle: haz

Okt 14

Männergruppen im Streit: Typ rammt Opfer Messer in den Bauch

Der Verletzte kam in ein Krankenhaus (Wesseling)

Wesseling – Bei einem lebensgefährlichen Streit in Wesseling im Rhein-Erft Kreis wurde ein Mann (23) am Donnerstagabend schwer verletzt.

Wie die Polizei Köln am Freitag mitteile, gerieten zwei Männergruppen aus noch unbekannter Ursache in einen heftigen Streit.

Gegen 22 Uhr kam es zu dem Streit auf der Konrad-Adenauer-Straße in Wesseling. Drei Polen (18, 20, 22) und drei Rumänen stritten (23, 28, 32) zunächst, dann stach ein Pole mit einem Messer auf einen Gegner (23) ein.

Er kam mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus, wurde operiert. Inzwischen ist er laut Polizei außer Lebensgefahr.

Die Polizei hat trotzdem eine Mordkommission eingesetzt. Die drei polnischen Männer und das Opfer wurden vorläufig festgenommen, bis der genaue Tatablauf aufgeklärt ist.

Fotos: DPA

Quelle: Tag24

Okt 13

Nicht schon wieder! Araber onaniert vor Badegästen im Freizeitbad

In den letzten Monaten gab es immer wieder Fälle von sexuellem Missbrauch und Vergewaltigung im Freizeitbad Miramar.

Weinheim – Es nimmt einfach kein Ende! Erst am Samstag geschah der letzte sexuelle Übergriff im Erlebnisbad Miramar. Dabei fasste ein 17-jähriger Afghane einem kleinen Mädchen auf der Rutsche in den Schritt.

Und nun das: Ein 35-jähriger Mann belästigte am Mittwochabend gleich mehrere Frauen, in dem er vor ihnen onanierte!

Wie die Polizei berichtete, befriedigte sich der Sex-Täter erst in einem Schwimmbecken und suchte dabei den Blickkontakt mit zwei Frauen. Danach befummelte er sich nochmals im Außenbereich und in den Duschen – vor den Augen zahlreicher Badegäste! Doch damit nicht genug: Der Widerling setzte seine ekelhafte Handlung anschließend in einem Ruhebereich fort, onanierte vor zwei weiteren Frauen und starrte sie dabei an.

Die beiden geschädigten Gäste sprachen den Mann daraufhin auf sein Verhalten an und alarmierten den Bademeister. Bis zum Eintreffen der Polizei konnte der Sextäter mit Hilfe von weiteren Miramar-Besuchern festgehalten werden.

Auf dem Revier wurden seine Daten erfasst und eine DNA-Probe erhoben. Gegen den 35-Jährigen wird nun wegen des Verdachts exhibitionistischer Handlungen ermittelt.

Zeugen und weitere Opfer werden gebeten, sich bei der Polizei Weinheim unter der Telefonnummer 0620110030 zu melden.

Update, 9.10.2018: WIDERLICH! JUGENDLICHER GREIFT ZWÖLFJÄHRIGER IM FREIZEITBAD IN DEN INTIMBEREICH

Das Miramar verkommt vom Freizeitbad immer mehr zu einem Ort des Schreckens. Nach zahlreichen Fällen von sexuellem Missbrauch und Vergewaltigung, kam es am Wochenende wieder zu einem widerlichen Zwischenfall.

Wie die Polizei am Montag mitteilte, habe sich ein 17-jähriger Afghane am Samstag gegen 18 Uhr einem zwölfjährigen Mädchen an einer Wasserrutsche genähert.

Daraufhin habe er der Minderjährigen von hinten in den Schritt gefasst und sie im Intimbereich berührt. Vollkommen schockiert benachrichtigte das Opfer umgehend seine Mutter sowie die Badeaufsicht, die schließlich die Polizei alarmierten.

Den Tatverdächtigen hielten sie bis zum Eintreffen der Ermittler fest. Nach den ersten polizeilichen Maßnahmen wurde der 17-Jährige in die Obhut eines Betreuers gegeben und auf freien Fuß gesetzt. Die Ermittlungen des Kriminalkommissariats Mannheim wegen des Verdachts eines Sexualdelikts dauern an.

Das Freizeitbad Miramar war in den vergangenen Wochen und Monaten des Öfteren Schauplatz für ähnliche Vorfälle. Unter anderem wurde im Juli eine Frau im FKK-Bereich vergewaltigt und verprügelt.

Im März onanierte ein Mann im Saunabereich vor zwei 14-jährigen Mädchen.

Update, 30.08.2018: SEXUELLE BELÄSTIGUNG UND VERGEWALTIGUNG IM HORROR-FREIZEITBAD

Darmstadt/Weinheim – Das Freizeitbad Miramar kommt immer wieder wegen sexueller Übergriffe in die Schlagzeilen.

Erst vor zwei Tagen wurde wieder ein Zwischenfall ruchbar: Ein 50-Jähriger Exhibitionist soll im Dampfbad des Saunabereichs zwei junge Frauen sexuell belästigt haben (TAG24 berichtete).

Im Juli berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft sogar von einer mutmaßliche Vergewaltigung im FKK-Bereich des Miramar (TAG24 berichtete).

Am gestrigen Mittwoch hatten die immer wieder erfolgenden sexuellen Übergriffe im Weinheimer Erlebnisbad nun erste juristische Konsequenzen. Vier junge Männer aus Darmstadt mussten sich vor dem Amtsgericht verantworten, wie das Darmstädter Echo schreibt.

Die vier Angeklagten sollen „im April 2017 vier 13 und 14 Jahre alte Mädchen sexuell belästigt und begrapscht haben“, heißt es in dem Bericht. Demnach wurden zwei der vier deutschen Jugendlichen „wegen Nötigung sowie in zwei weiteren Fällen wegen sexueller Belästigung“ verurteilt.

Auch in diesem Jahr kam es im Freizeitbad Miramar zu mindestens einem Fall von sexueller Belästigung von Minderjährigen. Im März soll ein 36-Jähriger aus Ludwigshafen im Saunaubereich des Spaßbades vor zwei damals 14 Jahre alten Mädchen onaniert haben (TAG24 berichtete).

Ebenfalls im März wurde der Fall einer weiteren mutmaßlichen Vergewaltigung im Miramar bekannt: Ein 37-Jähriger steht im Verdacht, eine 31 Jahre alte Frau im Whirlpool des Saunabereichs vergewaltigt zu haben (TAG24 berichtete).

Die Geschäftsführung des Spaßbades räumte laut Darmstädter Echo bereist im Juli in einer Pressekonferenz ein, dass es seit Jahresbeginn 2017 zwei Dutzend Fälle mutmaßlicher sexueller Übergriffe in dem Erlebnisbad gegeben habe.

Update, 28.08.2018: MANN SETZT SICH ZU ZWEI FRAUEN INS DAMPFBAD: DANN WIRD ES WIDERLICH

Die schrecklichen Zwischenfälle im Freizeitbad Miramar reißen einfach nicht ab. Am Samstagabend (25. August) kam es dort erneut zu einem Fall von sexueller Belästigung. Ein Mann (50) soll sich vor zwei 24- und 26-jährigen Frauen selbst befriedigt haben.

Dies berichtete die Polizei am Montag. Gegen 21 Uhr soll sich der Exhibitionist im Dampfbad des Saunabereichs gegenüber der beiden jungen Frauen niedergelassen haben.

Nur kurze Zeit später entblößte der 50-Jährige dann sein Geschlechtsteil und spielte daran herum, während er die Frauen immer wieder anschaute. Doch damit noch nicht genug. Selbst als die verstörten Frauen das Dampfbad in Richtung der Duschen verließen, folgte ihnen der Mann und befriedigte sich währenddessen weiter selbst.

Dies sahen die Geschädigten als Anlass sich an das Schwimmbad-Personal zu wenden, das umgehend die Polizei alarmierte und den 50-Jährigen bis zu deren Eintreffen festhielt. Die Beamten nahmen den Tatverdächtigen mit auf die Dienststelle und nahmen eine DNA-Probe. Daraufhin wurde der Exhibitionist wieder entlassen. Das Kriminalkommissariat Mannheim ermittelt nun gegen ihn wegen Verdachts der exhibitionistischen Handlungen.

Das Weinheimer Spaßbad Miramar wird immer mehr zum Ort des Schreckens. Allein in diesem Jahr hat es dort drei Vergewaltigungen gegeben. Die letzte ereignete sich erst vor zwei Wochen (TAG24 berichtete).

Update, 14.08.2018: FRAU IN SPRUDELBECKEN VON FKK-BEREICH VERGEWALTIGT

Zum wiederholten Male ist im Weinheimer Spaßbad „Miramar“ eine Frau vergewaltigt worden.

Wie Polizei und Staatsanwaltschaft bereits gemeinsam am Montagabend mitteilten, soll ein Mann einer 56-Jährigen am Samstagabend in einem Sprudelbecken kurz vor 20 Uhr in den Intimbereich gegriffen haben.

Doch dabei blieb es nicht: Der Täter drang sogar mit seinen Fingern in die Frau ein. Das Ganze hatte sich im FKK-Bereich des Freizeitbades abgespielt.

Nach dem schrecklichen Vorfall machte das Opfer durch Schreie auf sich aufmerksam – eine Bademeister eilte ihr zur Hilfe und rief die Polizei.

Wenige Stunden später schnappten die Beamten zu und nahmen einen 48-jährigen Tatverdächtigen in einer Sauna fest.

Da der man nicht vorbestraft war kam er nach der Erhebung einer DNA-Probe wieder auf freien Fuß.

Die Tat ist kein Einzelfall: Bereits im März war im „Miramar“ eine Frau in einem Whirpool des Schwimmbades vergewaltigt worden (TAG24 berichtete). Auch im Juli kam es zu einem gewalttätigen Übergriff mit anschließender Vergewaltigung (TAG24 berichtete).

Quelle: Tag24

Okt 13

Türkische Bank in Deutschland durchsucht: Haben Kunden Geld gewaschen?

Die Ermittlungen richten sich gegen verschiedene Kontoinhaber (Symbolfoto)

Frankfurt/Aaachen – Die Aachener Staatsanwaltschaft hat die Hauptverwaltung der türkischen Ziraat Bank sowie deren Filialen in Deutschland durchsucht.

Die Ermittlungen gegen Unbekannt richteten sich nicht gegen die Bank selbst, sagte eine Sprecherin der federführenden Aachener Staatsanwaltschaft am Donnerstagabend.

Vielmehr bestehe der Verdacht, dass Kunden sich der Geldwäsche und Steuerdelikten schuldig gemacht hätten.

Zuvor hatte der Hessische Rundfunk (hr) über die Aktion vom Dienstag berichtet. Insgesamt seien rund 80 Beamte im Einsatz gewesen, sagte die Sprecherin.

Auch die Ziraat Bank erklärte nach Aussage des Hessischen Rundfunks, dass die Ermittlungen sich gegen bestimmte Kunden richteten. Diese stünden im Verdacht, unversteuerte Gewinne in die Türkei transferiert zu haben.

Nach Angaben der Sprecherin der Aachener Staatsanwaltschaft dürften die Ermittlungen noch etwa zwei bis drei Monate dauern.

Fotos: DPA

Quelle: Tag24

Okt 13

Asylwahnsinn: Bei Ausbildung Duldung für fünf Jahre

Mohamed Tazout macht seit zweieinhalb Jahren eine Ausbildung zum Altenpfleger und hat deswegen eine Duldung bekommen.
Quelle: dpa

Mohamed Tazout hat Glück. Weil der 38-jährige Marokkaner eine Ausbildung zum Altenpfleger hat, darf er in Deutschland bleiben, obwohl sein Asylantrag abgelehnt wurde. Andere Ausländerbehörden halten das anders.

Abschiebung oder Ausbildung: Dieser Deal ist ein Grund, warum Mohamed Tazout aus Marokko den hier eher unbeliebten Job des Altenpflegers macht. Der 38-Jährige darf eigentlich nicht in Deutschland bleiben. Nur wenn er eine Ausbildung macht, wie jetzt in einer Senioren-Wohngemeinschaft in Hannover, wird er geduldet. Mindestens 627 abgelehnte Asylbewerber zwischen 16 und 25 Jahren machen es so in Niedersachsen.

Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor. Allerdings fehlen die Zahlen für viele Kommunen, darunter die Großstädte Hannover und Braunschweig. Wer wie Tazout älter als 25 Jahre war, wurde zudem nicht erfasst.

Duldung bei Ausbildung – das ist Bestandteil des 2016 in Kraft getretenen Integrationsgesetzes. Sie kommt nur für abgelehnte Asylbewerber infrage, die nicht aus sicheren Herkunftsländern kommen. Sie dürfen auch nicht straffällig geworden sein. Erfüllen die Bewerber die Bedingungen, können sie eine dreijährige Ausbildung beginnen. Danach dürfen sie mindestens zwei Jahre im erlernten Beruf in Deutschland arbeiten. Die Regelung trägt auch den Namen „3+2“: drei Jahre Ausbildung, zwei Jahre arbeiten.

Mit Ausbildung und Arbeitsplatz haben die ehemals abgelehnten Asylbewerber gute Chancen auf einen Aufenthaltstitel, wie Constantin Bräunig vom „Netzwerk Unternehmen integrieren Flüchtlinge“ erklärt. Auch wenn der Bundesrat noch darüber entscheidet, ob die Maghreb-Staaten wie Marokko künftig als sichere Herkunftsländer eingestuft werden, kann Tazout nach Bräunigs Einschätzung wohl bleiben.

Seit zweieinhalb Jahren ist der Marokkaner in Deutschland und macht eine Ausbildung zum Altenpfleger beim Interkulturellen Sozialdienst in der niedersächsischen Landeshauptstadt. Seine Mentorin Sigrid Rehren schwärmt: „Manche muss man scheuchen, aber Mohamed – der guckt sich das an und setzt das um.“

Der Marokkaner mache fast alles: Wäsche, Medikamente verabreichen, Körperpflege, Putzen. „Ich mach das gerne“, betont er. Eine betagte Dame sitzt derweil auf einer Bank in der Nähe, zeigt auf Tazout und ruft: „Unser Freund“. Tazout gehört wegen seines Alters nicht zu den vom Innenministerium genannten fast 630 geduldeten Azubis in Niedersachsen.

Den Grünen-Abgeordneten Belit Onay, der die Anfrage an die Landesregierung stellte, stimmen die Zahlen nicht zufrieden. Zwar freue er sich für jeden geduldeten Azubi. Es gebe aber große Unterschiede zwischen den Kommunen. So hat die Ausländerbehörde im Landkreis Osterholz dem Papier zufolge 56 Prozent der Anträge auf Ausbildungsduldung bejaht, die in Göttingen dagegen nur zwei Prozent.

Für den Abgeordneten deuten die Unterschiede darauf hin, dass jede Ausländerbehörde das Recht auf Ausbildungsduldung anders anwende. Im Gesetz zur Ausbildungsduldung gebe es zu viele schwammige Begriffe, kritisiert Onay. Es hänge von der zuständigen Behörde ab, ob ein Geflüchteter ein „Ja“ oder „Nein“ als Antwort bekomme.

Der Abgeordnete forderte einen einheitlichen Leitfaden für alle Ausländerbehörden. Bräunig teilt die Kritik des niedersächsischen Abgeordneten. Auch in anderen Bundesländern schwankten die Zahlen stark, sagte er. Dabei sei es wichtig, das Potenzial von Geflüchteten zu nutzen, findet Onay. Und die Menschen bräuchten Perspektiven.

Arbeit ist die beste Integration

Derweil haben rund 17.000 Flüchtlinge aus den acht wichtigsten Asyl-Herkunftsländern in niedersächsischen Unternehmen laut Arbeitsagentur einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz. Bis vor fünf Jahren waren es rund 5000, seit der großen Zuwanderungswelle sind rund 12.000 hinzugekommen.

Berufliche Schwerpunkte seien Jobs im Handel, dem Gast- und dem verarbeitenden Gewerbe. Ende 2017 hatte die Arbeitsagentur 20.504 arbeitslose Flüchtlinge registriert. Es sind 50.657 Männer und Frauen, die zwar Arbeit suchen, aber zum Teil offiziell nicht als arbeitslos gelten, weil sie noch an Sprachkursen oder anderen Weiterbildungsmaßnahmen teilnahmen.

Tazout hat sein Ziel klar vor Augen: Nach den drei Jahren Ausbildung will er weiter als Altenpfleger in Deutschland arbeiten. Bricht er die Ausbildung ab, müsste er das Land verlassen.

Quelle: welt

Okt 13

Partei Islam will einen islamischen Staat errichten und die Scharia einführen – mitten in Europa

Belgien, Brüssel: Eine muslimische Frau, gekleidet in Niqab, geht durch die Straßen.
©Julien Warnand
DPA

2030 würden in Brüssel hauptsächlich Muslime leben, glaubt Redouane Ahrouch, Mitbegründer der Partei Islam. Er wünscht sich daher einen „100 Prozent reinen islamischen Staat“ wie zur Zeit des Propheten Mohammed.

Männer und Frauen im Bus getrennt, Halal-Essen in der Schulkantine und Wahllisten möglichst ohne Frauen: So könnte Belgien aussehen, wenn es nach Redouane Ahrouch geht. Der Mitbegründer der Partei Islam in Belgien wünscht sich einen „100 Prozent reinen islamischen Staat wie zur Zeit unseres lieben Propheten Mohammed“, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte. Er ist überzeugt, dass schon 2030 hauptsächlich Muslime in Brüssel leben werden.

Vor der Kommunalwahl an diesem Sonntag haben derartige Aussagen für Aufsehen gesorgt. Das französische Magazin „Causeur“ beschrieb die Parteiagenda so: „Ersetze alle Zivil- und Strafgesetzbücher durch die Scharia. Punkt.“ Die Parteispitze hingegen betont, der islamische Staat solle mit dem belgischen Gesetz konform sein.

2012 zog die Partei erstmals in die Gemeinderäte der Brüsseler Stadtteile Anderlecht und Molenbeek ein – letzterer gilt als Hochburg und Rückzugsort radikaler Islamisten. Dort wuchs auch der Terrorist Salah Abdeslam auf, der nach Ermittlungserkenntnissen an den Anschlägen von Paris beteiligt war, bei denen im November 2015 130 Menschen getötet worden waren.

Ahrouch sieht sich als Opfer einer Intrige

In Molenbeek und im Bezirk Brüssel-Stadt steht die Islam-Partei am Sonntag zur Wahl. Ahrouch selbst ist bislang Stadtrat in Anderlecht. Allerdings dürfte sich das in Kürze ändern. Denn ausgerechnet seine Liste wurde nicht zur Wahl zugelassen. Nach Angaben der Verwaltung von Anderlecht lagen nicht genügend gültige Unterschriften vor.

Ahrouch sieht sich hingegen als Opfer einer Intrige. „Ich habe alle Rechtsmittel eingelegt, um meinen Ausschluss in Anderlecht anzufechten“, sagte er. Seiner Meinung nach müssten die Wahlen in dem Bezirk für ungültig erklärt werden.

Doch auch außerhalb der Politik hat Ahrouch Gegenwind. Anfang Mai kündigte ihm sein Arbeitgeber, der Nahverkehrsbetrieb STIB/MIVB. „Natürlich respektieren wir die Redefreiheit, aber wir können die Ideen der Partei aus Gründen der Diskriminierung nicht akzeptieren“, sagte eine Sprecherin des Betriebs.

„Das ist nicht Europa, das ist Spucken auf Europa“

Ein Vierteljahrhundert lang war Ahrouch Busfahrer. Als Reaktion auf seine Kündigung schrieb er auf Facebook, nun könne er seine gesamte Zeit der islamischen Befreiung seiner geliebten Bevölkerung widmen: „Der Kampf geht weiter.“

So weit will es der rechtspopulistische Asyl-Staatssekretär Theo Francken nicht kommen lassen. Zur Idee, Männer und Frauen im Nahverkehr zu trennen, schrieb der Politiker der  flämisch-nationalistischen N-VA auf Twitter: „Das ist nicht Europa, das ist Spucken auf Europa.“ Der Fraktionsvorsitzende der N-VA im Parlament, Peter De Roover, warnte zudem: „Die Einführung der Scharia bedeutet, dass es keine Debatten mehr gibt.“

Doch geht von der Partei wirklich eine Gefahr für den belgischen Staat aus? „Es ist offensichtlich, dass ihre Ideologie an eine Form von radikalem und fundamentalistischem Islam angelehnt ist“, sagte Dave Sinardet, Politikprofessor an der Freien Universität Brüssel. Die Vorschläge verstoßen demnach gegen Rechte und Werte Belgiens.

Scharia in Belgien?

Den Politologen wundert aber der plötzliche Rummel. „Die Partei ist plötzlich bekannt geworden, weil andere sich öffentlich gegen sie positioniert haben“, sagte er. Sie sei aber vergleichsweise klein und erfolglos. Die Partei hat nach eigenen Angaben 313 Mitglieder. Sie einfach zu verbieten, ist aus Sinardets Sicht ohnehin keine Option. „In der Vergangenheit wurde in Belgien nie ein Parteienverbot eingeführt.“

Die belgische Frauenrechtlerin Darya Safai sieht die Islam-Partei äußerst skeptisch: „Es beginnt mit der Trennung von Mann und Frau im Bus, aber wo führt das hin? Wo wird das enden?“ Als Aktivistin hat Safai im Iran gegen den Islamismus gekämpft. „Nach meiner Flucht aus dem Iran hätte ich nie gedacht, dass ich mich Jahre später in Europa erneut dagegen wehren müsste.“

Die Partei wolle die Scharia in Belgien einführen, sagte sie. Das mache Frauen zu Bürgern zweiter Klasse. Redouane Ahrouch scheint das bereits verinnerlicht zu haben. Bei TV-Auftritten verweigerte er Darya Safai und der Staatssekretärin Zuhal Demir den Handschlag – während der Diskussion schaute er sie nicht einmal an.

Quelle: Stern

Okt 13

„Unteilbar“: SPD, Linke, Grüne, Linksextremisten und Islamisten – alle sind für Toleranz?!

Der Aufruf mit dem Titel „Unteilbar“ ist von mehreren hundert Persönlichkeiten, Vereinen, Institutionen und Verbänden unterzeichnet. Sie kündigen im Internet an: „Gemeinsam treten wir antimuslimischem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus und LGBTIQ*-Feindlichkeit entschieden entgegen.“ Zu den Unterstützern zählen bekannte Namen wie der Moderator Jan Böhmermann oder der Schauspieler Benno Führmann und Institutionen wie die Schaubühne Berlin, das Gripstheater, der Mieterverein, der Lesben- und Schwulenverband und der Zentralrat der Muslime.

Unterstützer: Nahles, Göring-Eckardt, Hofreiter, Trittin
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles rief in einer Videobotschaft auf: „Ich will, dass möglichst viele zeigen, dass Menschen, die für eine solidarische, für eine humane, für eine weltoffene Gesellschaft stehen, die Mehrheit sind, in unserem Land und in Europa.“ Katrin Göring-Eckardt von den Grünen, die ebenso wie ihr Co-Chef Anton Hofreiter an dem Protest in Berlin teilnehmen will, sagte am Freitag dem „Tagesspiegel“, möglichst viele sollten für die Rechte von Frauen, Geflüchteten, Schwulen und Lesben auf die Straße gehen: „Unsere freie Gesellschaft wird angegriffen. Wir müssen die Prinzipien, die unser Land stark gemacht haben, verteidigen.“ Von #unteilbar solle ein „kraftvolles Zeichen für die Universalität der Menschenrechte und eine solidarische Gesellschaft“ ausgehen. Neben den beiden Fraktionschefs unterstützen zahlreiche weitere Spitzenpolitiker der Grünen die Demonstration, von Jürgen Trittin über Renate Künast bis zur Berliner Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek.

Unterstützer: gewaltbereite Autonome und andere Linksextremisten
Zum Kreis der Demonstranten zählen zahlreiche Linksextremisten, so auch die „Antifa Westberlin“ und die „Interventionistische Linke“ (IL). Im Bericht des Berliner Verfassungsschutzes von 2017 heißt es, die Interventionistische Linke sehe „die Verantwortung für die Gewalteskalationen“ im Zusammenhang mit Demonstrationen „bei der Polizei“ und positioniere sich „klar auf Seiten der Gewalttäter“. Die Aktivisten der IL würden außerdem die „Abschaffung des bestehenden politischen Systems“ anstreben. Auch die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, MLPD unterstützt die Demonstration. https://www.rf-news.de/2018/kw36/mlpd-wird-sich-aktiv-an-grossdemo-bet …

Auch Islamisten sind für Toleranz?!
In der linken Zeitung „jungle world“ wird kritisiert, dass „Vereine mit Verbindungen zum Islamismus zu den Erstunterzeichnern des #unteilbar-Aufrufs zählen, der Zentralrat der Muslime etwa. Zu dessen Mitgliedern gehören unter anderem die Islamische Gemeinde Deutschlands (IGD), der deutsche Ableger der Muslimbruderschaft, und das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), das zum Netzwerk der iranischen Mullah-Diktatur gerechnet wird. Auch dem Berliner Verein Inssan wird eine Nähe zu den Muslimbrüdern nachgesagt. Dass Antisemitismus und Homophobie zur Ideologie der Muslimbrüder gehören, stört die Organisatoren von #unteilbar offenbar nicht.“ https://jungle.world/artikel/2018/41/unteilbar-oder-gespalten

Ein aufschlussreiches Interview mit dem Anmelder der Demo
Die linke taz brachte gestern ein aufschlussreiches Interview mit dem Anmelder der Demo, ein bekannter Anwalt der Hausbesetzerszene: http://www.taz.de/Anmelder-der-Unteilbar-Demo/!5539912/?fbclid=IwAR2hK …

taz: „Ist es legitim, ein besetztes Haus bei der Räumung mit Gewalt zu verteidigen?
„Wenn man ein Haus besetzt, muss man dabei möglicherweise auch mal ein Schloss knacken. Das finde ich verständlich, sonst kommt man ja auch nicht rein. Gewalt gegen Personen ist nichts, was ich toll finde.“

taz: Straßenschlachten, bei denen Polizisten mit Steinen oder Flaschen beworfen werden, finden Sie also nicht gut?
„Gewalt ist nicht die Lösung, aber es sind oft andere Konfliktsituationen, von denen so etwas ausgeht. Eine Zwangsräumung ist auch eine sehr gewalttätige Form der Durchsetzung des Eigentumsrechts. Um nicht missverstanden zu werden: Gewalt gegen Sachen und Gewalt gegen Personen – das ist ein großer Unterschied. Ein brennendes Auto oder eine kaputte Scheibe mag man politisch richtig finden oder nicht. Für mich ist das nicht die Frage.“

n-tv: In Berlin demonstriert heute „die Mitte der Gesellschaft“
Als in Chemnitz Björn Höcke und Lutz Bachmann Seit an Seit demonstrierten, war das sogar Anlass für viele Politiker, die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz zu fordern. Während das Zusammengehen der AfD in Chemnitz zu Recht auf breite Kritik in allen führenden Medien stieß – und sogar von Teilen der AfD kritisiert wurde – stört sich kaum jemand daran, wenn heute in Berlin Linksextremisten und Islamisten gemeinsame Sache mit SPD, Grünen und Linken machen.

Neu ist das nicht. Seit den 80er-Jahren, als DKP und andere Linksextremisten gemeinsam mit Sozialdemokraten Demonstrationsaufrufe gegen „Berufsverbote“ und „Nachrüstung“ unterzeichneten, hat es Tradition, dass linke Parteien zwar von der Union eine scharfe Abgrenzung gegen Rechtsextremisten fordern, sich selbst jedoch zusammen mit Linksextremisten nicht unwohl fühlen und gemeinsame Aufrufe mit diesen initiieren.

Ob ZDF-„heute“ und ARD-„tagesthemen“ wohl genauso oft und mit der gleichen Empörung die Linksextremen unter den Teilnehmern der Berliner Demo zeigen werden wie sie die Rechtsextremen unter den Teilnehmern der Chemnitzer Demo gezeigt haben? In n-tv hieß es heute früh, dass in Berlin heute „die Mitte der Gesellschaft“ demonstriere.

Okt 13

AfD-Politiker an Schule mit Torte attackiert

Schwarzwälder-Kirschtorte.Foto: Kitty Kleist-Heinrich

Politiker aller großen Parteien sollten an einer Schule diskutieren. Hugh Bronson von der AfD bekam eine Torte ins Gesicht. Was sagen Schulleiter, Lehrer und Schüler?

Sechs Politiker aus dem Berliner Abgeordnetenhaus, eine Diskussionsrunde mit Schülern, eine Torte: Der AfD-Abgeordnete Hugh Theodore Bronson (Uwe Brunßen) ist vor einer Gemeinschaftsschule in Lichtenberg von einem unbekannten Mann mit Mütze „getortet“ worden. Bereits im Vorfeld wurde am Grünen Campus Malchow viel diskutiert, ob man den Vertreter der AfD ausladen könne und solle.

Die Veranstaltung in der Turnhalle am Mittwoch mit rund 250 Schülern hieß „Talking Heads“ und wurde vom Abgeordnetenhaus organisiert. Dieses hatte die Fraktionen angeschrieben, sie mögen einen Abgeordneten zur Teilnahme bestimmen.

Meldeplattform gegen Lehrkräfte

Politiker aller Parteien sollten an Schulen diskutieren und einen Einblick in die Arbeit des Abgeordnetenhauses geben. Drei Schüler moderierten und stellten die Fragen ihrer Mitschüler, die vorab schriftlich und anonym eingereicht werden konnten. Verkehrs-, Wohnungs- und natürlich Bildungspolitik waren im Fokus. Fragen zur Migrationspolitik gab es nicht.

Allerdings zu den Plänen einer sogenannten „Meldeplattform“ gegen Lehrkräfte. Die AfD plant auch in Berlin eine Internetplattform, auf der sich Schüler anonym über angebliche Verstöße von Lehrern gegen das Neutralitätsgebot an Schulen beschweren können. Eine solche App gibt es in Hamburg bereits. Bronson reagierte zurückhaltend und ausweichend, soll eine solche App aber gutgeheißen haben.

„Kein Platz für rechte Hetze“

Im Hintergrund der Bühne hing ein Plakat mit der Aufschrift „Kein Platz für rechte Hetze“, aufgehängt vom Politikkurs der 12. Klasse. Auch die Polizei war am Mittwoch vor der Schule, konnte den Tortentäter aber nicht fassen. Der Mann attackierte den AfD-Politiker auf dem Weg zur Schule und erwischt ihn mit der braunen Torte mit Sahne an Gesicht und Schuler. Bronson nahm es sportlich und ohne Sahnerückstände an der Diskussion teil.

Die Diskussion selbst sei relativ unaufgeregt gewesen, berichtet ein Lehrer, der seinen Namen nicht nennen möchte. „Dass die Schule Vertretern aller Parteien Zutritt gewährt, ist eine Sache“, sagt er. „Dass aber Vertreter einer neofaschistischen Partei von Schülerinnen und Schülern mit offensichtlicher Ablehnung begegnet wird, ist sehr erfreulich.“ Es zeige, dass humorvolle Tendenzen zumindest in Teilen der Gesellschaft gepflegt werden. Bronson sollte sich fragen, warum fünf andere Politiker nicht mit Torten beworfen wurden. Es sei die Antwort darauf, dass die AfD in Chemnitz mit Nazis marschiert waren.

Bronson sagte, er sehe den Angriff als weiteren Beleg für die immer überdrehtere Hetze gegen die AfD, welche „die Hemmschwelle für körperliche Angriffe auf Vertreter unserer Partei herabsenkt“. Besonders erschreckend sei, dass derartige Vorfälle von den Altparteien keineswegs mit Schärfe verurteilt würden.

„Diese Gleichgültigkeit der selbst ernannten Demokratiewahrer stellt eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie dar.“ Danny Freymark von der CDU, der auch an der Veranstaltung teilnahm, wehrt da ab: Er sehe in solchen Attacken kein Mittel. Über das Plakat im Hintergrund habe er jedoch „positiv schmunzeln“ müssen. Hier habe es sich um gute Kritik im Sinne seines Demokratieverständnisses gehandelt.

„Das ist für uns kein Demokratieverständnis“

Ein junger Mann, der die Attacke beobachtet hatte, sagte, die AfD habe mit ihrer Propaganda an Schulen nichts verloren. Viele Schülerinnen und Schüler hatten im Vorfeld ihren Unmut über die Veranstaltung kundgetan. „Ich finde, eine Schule sollte kein Platz sein für eine Partei, die rassistisch, antisemitisch, sexistisch und homophob ist“, so eine Schülerin, die ebenfalls nicht namentlich genannt werden möchte.

Quelle: tagesspiegel

 

Okt 12

Hausbewohner von Einbrechern geknebelt: Er bekam zu wenig Luft und starb!

Nach Tat in Ulm: Ehepaar steht vor Gericht

Ulm – Vor dem Ulmer Landgericht muss sich von Freitag (8.30 Uhr) an ein Ehepaar für die Tötung eines Mannes bei einem Wohnungseinbruch verantworten.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem zur Tatzeit 39-jährigen Mann aus Georgien und der seinerzeit 46 Jahre alten russischen Ehefrau Mord vor. Zudem sind sie wegen weiterer Einbrüche angeklagt. (Az. 2 Ks 21 Js 488/18)

Beim Vorwurf des Mordes geht es um einen Einbruch am 6. Januar im Ulmer Stadtteil Eselsberg. Der Angeklagte soll dort in den frühen Morgenstunden mit zwei Komplizen in eine Wohnung eingedrungen sein, in der eine seinerzeit 91-Jährige mit ihrem 59 Jahre alten Sohn lebte.

Die mutmaßlichen Einbrecher sollen den Mann, der wach wurde, niedergeschlagen sowie mit Paketband gefesselt und geknebelt haben. Er sei wenig später gestorben, weil er wegen der Knebelung zu wenig Luft bekommen habe.

Die Angeklagte war laut Staatsanwaltschaft in dem betroffenen Gebäude als Hauswirtschafterin tätig. Während des Einbruchs habe sie in einem Auto vor dem Haus gewartet. Die Täter erbeuteten demnach Schmuck im Wert von rund 10.000 Euro. Zuvor sollen sie bei Einbrüchen in eine andere Wohnung sowie in eine Wallfahrtskirche Bargeld und Wertgegenstände im Umfang von rund 80.000 Euro gestohlen haben.

Verfahren gegen die beiden mutmaßlichen Komplizen sollen separat stattfinden. Für den Prozess sind 27 Verhandlungstage bis Ende Juni 2019 vorgesehen.

Quelle: tag24

Okt 12

Nach zehn Tagen Knast: Der Pate der Hütchenspieler zockt wieder am Checkpoint

Gefängnis? Platzverbot? Abgetaucht? Der Pate der Hütchenspieler ist wieder da! Als sei nichts gewesen, spielt Ramadan N. (67) wieder am Checkpoint Charlie.

Ein B.Z.-Leser erwischte ihn am Mittwoch 17.39 Uhr bei der Arbeit. Ungestört – trotz seiner kriminellen Vorgeschichte. Ende August musste der bekannteste Hütchenspieler Berlins endlich ins Gefängnis.

Zwar wurde er zuvor immer wieder auf frischer Tat erwischt, doch für eine Haftstrafe reichte es den Berliner Richtern zunächst nicht. Der Mann sei alt und krank und ein direkter Betrug selten nachweisbar. So kam er fast immer ungeschoren davon.

Seit 2012 wird gegen ihn ermittelt, u.a. wegen Betrugs und Diebstahls. 80 Fälle sind bekannt. Nur zweimal wurde er zu Geldstrafen verurteilt. Zuletzt zu einer zehntägigen Haft.

Und auch die schreckte ihn nicht ab.

Quelle: BZ

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