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Mai 12

Schwerer Vorwurf: Asyl-Manipulationen schon lange bekannt?

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD).

Bremen/Nürnberg – Die Affäre rund um mutmaßlich manipulierte Asylentscheidungen in Bremen weitet sich möglicherweise weiter aus.

Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg schon 2014 erste interne Hinweise auf Unregelmäßigkeiten erhalten.

Demnach habe der Leiter der Außenstellen Friedland und Oldenburg mehrere Führungskräfte über Auffälligkeiten informiert. Konsequenzen für die damalige Leiterin der Bremer Bamf-Stelle habe es jedoch nicht gegeben.

Fortan soll der Mann auffällige Asylentscheidungen der Bremer Kollegin dokumentiert und mit den Aktenzeichen nach Nürnberg geschickt haben. „Dort geschah offenkundig nicht viel“, schreibt das Magazin.

Mitte April war bekannt geworden, dass eine frühere Leiterin der Bremer Bamf-Stelle zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen Asyl gewährt haben soll, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren (TAG24 berichtete).

Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt inzwischen gegen die Frau und fünf weitere Beschuldigte wegen Bestechlichkeit und missbräuchlicher Asylantragstellung. „Die Auswertung der Akten dauert an, die Zeugen werden vernommen“, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Claudia Kück am Freitag.

Sollten die Beschuldigten verurteilt werden, drohen ihnen bis zu zehn Jahren Haft. Unter den Beschuldigten sind außerdem drei Rechtsanwälte und ein Dolmetscher.

Das Bamf in Nürnberg gerät zunehmend in Erklärungsnot. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums verwies am Freitag darauf, seine Behörde sowie das Bamf arbeiteten mit Hochdruck an der Aufarbeitung der Vorgänge.

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) forderte jüngst einen umfassenden Bericht von seinem Bundeskollegen Horst Seehofer (CSU).

„Das Chaos in der Bamf-Außenstelle schadet nicht nur dem Ruf Bremens, sondern hat auch Auswirkungen auf unsere Ausländerbehörden und ihre Arbeit“, so Mäurer.

Fotos: DPA

 

Quelle: Tag24

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