261.000 Österreicher haben ein Volksbegehren für einen EU-Austritt unterschrieben. Bloomberg
Über 261.000 Österreicher haben ein Begehren für einen Austritt des Landes aus der EU unterzeichnet. Die Hürde von 100.000 Unterschriften hat das Volksbegehren mit Leichtigkeit übersprungen. Nun muss das Anliegen im Parlament diskutiert werden. Droht nun auch noch der „Auxit“?
Brexit, Grexit– Auxit? Innerhalb der Europäischen Union brodelt es. Großbritannien plant ein baldiges Referendum über einen EU-Austritt, Griechenland steht vor der Staatspleite und dem Verlassen der Eurozone. Die EU-Skepsis in vielen Mitgliedsstaaten wächst. Nun diskutiert auch Österreich über einen EU-Austritt.
Begehren muss im Parlament behandelt werden
„Der Nationalrat möge den Austritt der Republik Österreich aus der Europäischen Union mit Bundesverfassungsgesetz, welches einer Volksabstimmung zu unterziehen ist, beschließen.“ Das ist die Kernforderung eines Volksbegehrens, das 261.159 Österreicher nun unterzeichnet haben.
Seit vergangenem Mittwoch konnten sich die Bürger der Alpenrepublik in Listen eintragen, mehr als vier Prozent der Wahlberechtigten haben das getan. 100.000 Unterschriften sind in Österreich die entscheidende Hürde für ein Volksbegehren. Diese wurde somit locker übersprungen. Das bedeutet, dass das Volksbegehren im österreichischen Parlament behandelt werden muss.
„Bevormundung durch Brüssel eine Absage erteilen“
Eine überparteiliche Bewegung namens „Initiative Heimat & Umwelt“ hatte das Begehren ins Leben gerufen. Die Initiatoren sprachen von einer „einmaligen Chance, der Bevormundung durch ‚Brüssel‘ in fast allen Lebensbereichen eine klare Absage zu erteilen, um wieder zu einem freien und neutralen Österreich zu kommen“.
Tatsächlich haben Österreicher im Vergleich zu anderen Mitgliedsstaaten eine besonders kritische Haltung gegenüber der Europäischen Union. „Wir gehören zu den Ländern in Europa, in denen die EU das schlechteste Image hat“, sagt der österreichische Politikwissenschaftler Peter Filzmaier von der Donau-Universität Krems zu FOCUS Online.
