Kategorienarchiv: Enteignung

Feb 25

Oberlausitzer Kita-Kinder sollen Syrisch lernen

Der Dresdner Verein Erzählraum bekommt dafür Geld vom Freistaat. Neben Polnisch oder Tschechisch ist jetzt auch eine neue Sprache im Angebot. Kita-Kinder in der Oberlausitz, in den Kreisen Görlitz und Bautzen, sollen mit der arabischen Sprache vertraut gemacht werden. Das plant der Verein Erzählraum aus Dresden. „Erzählen – Ein Schatz für die Zukunft“, so heißt …

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Feb 19

Aufgedeckt: Staat nimmt Flüchtlingsbürgen Kosten von 21,7 Millionen Euro ab

Vor einem Jahr entschied die Bundesregierung, dass in Einzelfällen die Kosten für Flüchtlingsbürgschaften vom Staat übernommen werden. Auf Anfrage hin teilte das Arbeitsministerium nun mit, was das den Steuerzahler bisher gekostet hat. Ein Jahr nach dem Beschluss zur Übernahme der meisten sogenannten Flüchtlingsbürgschaften stehen die Kosten für Bund und Länder fest: Bundesweit hätten die betroffenen […]

Feb 09

200.000 erhalten die Nachricht, dass Deutschland sie nicht abschieben kann

Armutsasylanten kosten Deutchland Milliarden. Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer steigt, doch die Rückführungen werden seltener. Bund und Länder hofften auf ihre freiwillige Ausreise. Ein Irrtum Die Zahl der geförderten freiwilligen Ausreisen ist im vergangenen Jahr ebenso wie die Zahl der Abschiebungen weiter zurückgegangen. So kehrten 13.105 Personen freiwillig mit der Bundesförderung […]

Jan 08

Zahlmeister Michel: Kassen entsteht durch Asyltouristen ein Milliardendefizit

Die Kassen erhalten zwar vom Bund einen Pauschalbetrag pro Asylbewerber. Dieser deckt jedoch offenbar gerade mal die Hälfte der Kosten. Auch eine andere Bevölkerungsgruppe verursacht ein hohes Minus. Laut einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ rechnen die gesetzlichen Krankenkassen mit einem Milliardendefizit wegen der hohen Zahl an Flüchtlingen. Ohne eine Anhebung des Steuerzuschusses werde demnach bereits […]

Jan 05

SPD: Walter-Borjans für neue Steuer auf Grundbesitz

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (dpa / Bernd von Jutrczenka) Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans haben eine Offensive gegen hohe Mietpreise gefordert und dabei eine neue Steuer für Grundbesitzer angeregt. Walter-Borjans sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, man sollte den extremen Wertzuwachs von Grund und Boden in Deutschland ein Stück weit abschöpfen. Er sprach sich zudem […]

Dez 31

EZB: Der Euro wird scheitern! – wir stehen vor Währungs-Crash

Die Schuldenkrise hat die Konstruktionsprobleme der Eurozone deutlich gemacht. Die beiden Bestseller-Autoren Matthias Weik und Marc Friedrich glauben, dass sie immer noch nicht behoben sind und der Euro nicht funktionieren kann. FOCUS Online veröffentlicht einen Auszug aus ihrem Buch „Der größte Crash aller Zeiten“. Der Euro kann aus vielen Gründen auf Dauer nicht funktionieren. Er …

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Dez 31

Zum Pflegefall geprügelt: Asylanten in Luxus-Psychiatrie, Opfer bekommt keine Hilfe

Stuttgart/Offenburg – Wenn Ralf Janetzky (51) abends heimkommt, mag er schon gar nicht mehr in den Briefkasten schauen. Zu oft liegen da inzwischen Rechnungen und Mahnungen drin. Aber nicht für teure Möbel oder Klamotten, die er sich bestellt hat. Es sind Rechnungen für ärztliche Hilfeleistungen, Medikamente und die Pflegeheimkosten seines Vaters, der unverschuldet Opfer einer […]

Dez 29

Hartz-IV-Kosten für Ausländer fast verdoppelt

Berlin (dpa) – Die jährlichen Kosten für ausländische Hartz-IV-Bezieher haben sich vor dem Hintergrund von Flüchtlingskrisen in den vergangenen zwölf Jahren fast verdoppelt. Dagegen nahmen die Hartz-IV-Kosten für deutsche Empfänger vor allem wegen der boomenden Konjunktur deutlich ab. Das geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor, die der […]

Dez 29

Freising: Nigerianer zieht auf Amt blank um Asyl zu erschleichen! Es klappt!

Es hat sich herumgesprochen. Immer wieder versuchen Armutsasylanten deren Asylantrag abgelehnt wurde, mit verrückten Aktionen in die Psychiatrie eingeliefert zu werden, um sich einen dauerhaften Aufenthalt zu erschleichen, das hatte wohl auch dieser Armutsafrikaner vor In Bayern, auf dem Freisinger Landratsamt haben sich einen Tag vor Weihnachten wieder einmal skurrile Szenen abgespielt. Ein 24-Jähriger Armutsafrikaner, …

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Dez 23

AfD deckt auf: Armutsasylanten kosten Hamburg 5 Mrd. Euro- Seit 2015!

Hamburg – Große Anfrage zum Thema Flüchtlinge der AfD-Rathausfraktion. Sperriger Titel: „Die fiskalischen Lasten der Zuwanderung“. Aus der 69-seitigen Antwort geht hervor: Die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen kostete Hamburg von 2015 bis 2019 rund 5,3 Milliarden Euro. Spitze war das Jahr 2016 mit 1,47 Milliarden Euro. Für 2019 sind 796 Mio. Euro an […]

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