Kategorienarchiv: Finanzen

Feb 19

Aufgedeckt: Staat nimmt Flüchtlingsbürgen Kosten von 21,7 Millionen Euro ab

Vor einem Jahr entschied die Bundesregierung, dass in Einzelfällen die Kosten für Flüchtlingsbürgschaften vom Staat übernommen werden. Auf Anfrage hin teilte das Arbeitsministerium nun mit, was das den Steuerzahler bisher gekostet hat. Ein Jahr nach dem Beschluss zur Übernahme der meisten sogenannten Flüchtlingsbürgschaften stehen die Kosten für Bund und Länder fest: Bundesweit hätten die betroffenen […]

Feb 09

200.000 erhalten die Nachricht, dass Deutschland sie nicht abschieben kann

Armutsasylanten kosten Deutchland Milliarden. Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer steigt, doch die Rückführungen werden seltener. Bund und Länder hofften auf ihre freiwillige Ausreise. Ein Irrtum Die Zahl der geförderten freiwilligen Ausreisen ist im vergangenen Jahr ebenso wie die Zahl der Abschiebungen weiter zurückgegangen. So kehrten 13.105 Personen freiwillig mit der Bundesförderung […]

Jan 15

AfD verlangt umfassende Offenlegung der Migrationskosten

Die AfD fordert die Bundesregierung auf, in einem jährlichen Bericht Auskunft über die Gesamtkosten der Migration nach Deutschland zu geben. „Die Zuwanderung reißt nicht ab, jeden Monat kommen über 10 000 über deutsche Grenzen im Schnitt“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. „Die enormen Kosten insgesamt werden nicht […]

Jan 08

Zahlmeister Michel: Kassen entsteht durch Asyltouristen ein Milliardendefizit

Die Kassen erhalten zwar vom Bund einen Pauschalbetrag pro Asylbewerber. Dieser deckt jedoch offenbar gerade mal die Hälfte der Kosten. Auch eine andere Bevölkerungsgruppe verursacht ein hohes Minus. Laut einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ rechnen die gesetzlichen Krankenkassen mit einem Milliardendefizit wegen der hohen Zahl an Flüchtlingen. Ohne eine Anhebung des Steuerzuschusses werde demnach bereits […]

Jan 05

SPD: Walter-Borjans für neue Steuer auf Grundbesitz

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (dpa / Bernd von Jutrczenka) Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans haben eine Offensive gegen hohe Mietpreise gefordert und dabei eine neue Steuer für Grundbesitzer angeregt. Walter-Borjans sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, man sollte den extremen Wertzuwachs von Grund und Boden in Deutschland ein Stück weit abschöpfen. Er sprach sich zudem […]

Dez 31

EZB: Der Euro wird scheitern! – wir stehen vor Währungs-Crash

Die Schuldenkrise hat die Konstruktionsprobleme der Eurozone deutlich gemacht. Die beiden Bestseller-Autoren Matthias Weik und Marc Friedrich glauben, dass sie immer noch nicht behoben sind und der Euro nicht funktionieren kann. FOCUS Online veröffentlicht einen Auszug aus ihrem Buch „Der größte Crash aller Zeiten“. Der Euro kann aus vielen Gründen auf Dauer nicht funktionieren. Er …

Weiter lesen »

Dez 29

Hartz-IV-Kosten für Ausländer fast verdoppelt

Berlin (dpa) – Die jährlichen Kosten für ausländische Hartz-IV-Bezieher haben sich vor dem Hintergrund von Flüchtlingskrisen in den vergangenen zwölf Jahren fast verdoppelt. Dagegen nahmen die Hartz-IV-Kosten für deutsche Empfänger vor allem wegen der boomenden Konjunktur deutlich ab. Das geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor, die der […]

Dez 29

Freising: Nigerianer zieht auf Amt blank um Asyl zu erschleichen! Es klappt!

Es hat sich herumgesprochen. Immer wieder versuchen Armutsasylanten deren Asylantrag abgelehnt wurde, mit verrückten Aktionen in die Psychiatrie eingeliefert zu werden, um sich einen dauerhaften Aufenthalt zu erschleichen, das hatte wohl auch dieser Armutsafrikaner vor In Bayern, auf dem Freisinger Landratsamt haben sich einen Tag vor Weihnachten wieder einmal skurrile Szenen abgespielt. Ein 24-Jähriger Armutsafrikaner, …

Weiter lesen »

Dez 26

China wendet sich von der E-Mobilität ab

  Das ist jetzt die Zukunft: Auto mit Wasserstoffantrieb auf einer High-Tech-Messe in Peking. Foto: Getty Images Der Verkauf von Elektroautos in China ist stark rückläufig. Und die Regierung spricht auf einmal von Methanol- und Wasserstofffahrzeugen. Dahinter steht wirtschaftliches Kalkül. Die Ent­schei­dung schien ge­fal­len: Die chi­ne­si­sche Re­gie­rung setzt auf die Elek­tro­mo­bi­li­tät, und zwar auf den […]

Dez 23

Bundesrichter hält Rentenbesteuerung für verfassungswidrig

Eine ältere Frau zählt Geld. (Symbolbild)Foto: Marijan Murat/dpa Der Staat dürfe Bürger nicht zweimal zur Kasse bitten, kritisiert BFH-Richter Egmont Kulosa. Kommt nun der Gang vor das Bundesverfassungsgericht? Ein Richter des Bundesfinanzhofes hält die Art und Weise, wie deutsche Finanzbehörden die Renten besteuern, für verfassungswidrig. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Demnach sei die geltende Reform …

Weiter lesen »

Ältere Beiträge «

Close
Inline
Inline