Kategorienarchiv: Enteignung

Feb 13

Senator vermisst Solidarität: Wohin mit den moslemischen Erstklässlern?

Hamburg – Abgeklärt wie immer trug Ties Rabe (58, SPD) die Statistiken zum laufenden Schuljahr vor. Dabei brodelt es im Schulsenator. Ihn wurmen mangelnde Solidarität unter Eltern, Schülern und Lehrern mit den jüngsten Kindern. Die wichtigsten Daten: 2018 sei die Zahl der Schüler an allgemeinbildenden Schulen um 2309 auf 195 833 gestiegen. Bald werde erstmals seit …

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Feb 10

Rente, Ehegatten-Splitting, Hartz IV: Der deutsche Sozialstaat steht vor dem Kollaps

Die Sozialausgaben in Deutschland klettern in diesem Jahr auf knapp eine Billion Euro. Der Wert beträgt gut ein Viertel der deutschen Wirtschaftsleistung und wächst rasant. Dank der – noch – guten Kassenlage des Finanzministers halten alle die Hand auf. Welche Absurditäten das System aufweist und wie sich der Kollaps verhindern ließe. Der deutsche Staat schwimmt …

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Feb 08

NRW-Integrationsrat will Englisch-Unterricht durch Türkisch ersetzen

Der NRW-Integrationsrat fordert, an Grundschulen kein Englisch mehr zu unterrichten. Stattdessen sollen die Kinder Türkisch, Polnisch oder Russisch lernen. Die Schulministerin lehnt den Vorschlag ab. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hält nichts von einer Forderung des NRW-Integrationsrats, den Englisch-Unterricht an den Grundschulen unter anderem durch Türkisch zu ersetzen. „Es bleibt dabei, dass an Grundschulen und allen …

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Feb 08

Nach Germania-Pleite – Abschiebeflieger extra angemietet

Die Insolvenz der Germania hat nicht nur Urlauber unvorbereitet getroffen: Auch ein Abschiebeflug der Bundespolizei nach Osteuropa drohte auszufallen. Laut einem Medienberichten wurde dann ein Privatjet gechartet – zu einem hohen Preis. ie Reise war lange geplant: Am 5. Februar um 12 Uhr sollte der Germania-Flug ST 1020 auch rund 50 ausreisepflichtige Osteuropäer außer Landes …

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Feb 07

Altersarmut durch Asylkosten: In Bayern viele Rentner auf Tafeln angewiesen

München – Mehr als 200 000 Menschen sind in Bayern auf Essenspenden angewiesen – darunter viele Senioren. Nach Angaben des Bayerischen Landesverbands Tafeln e.V. ist schon jetzt fast ein Viertel der Menschen, die regelmäßig zur Tafel kommen, Rentner – Tendenz stark steigend. „Wir schlittern sehenden Auges auf eine große Altersarmut zu und die Politik schaut …

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Feb 06

Flüchtlinge mit Mehrfachidentitäten: Betrugsumfang offen | Hannover

Während der Mehrfachanmeldung von Flüchtlingen mit falschen Identitäten inzwischen ein Riegel vorgeschoben wurde, kann Niedersachsen Umfang und Schaden früherer Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerbern nicht beziffern. Zwar habe es 2017 insgesamt 880 Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Flüchtlinge gegeben. In welchem Umfang dabei Mehrfachidentitäten eine Rolle spielten, werde in der Kriminalstatistik aber nicht erfasst, teilte das …

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Jan 26

Asylantengewalt in Deutschland: US-Bloggerin zeigt „Leine des Grauens“ vor Kanzleramt!

Haben Sie es mitbekommen? Vielleicht ja nicht. Wir sind auch nur zufällig bei Twitter über eine Meldung darauf gestoßen, dass am vergangenen Samstag, den 19. Januar 2019,  – unbeachtet von den meisten etablierten deutschen Medien – eine spektakuläre Aktion vor dem Kanzleramt in Berlin stattgefunden hat. Amerikanische Bloggerin berichtet von Aktion vor Kanzleramt Berichtet hat …

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Jan 13

Berlin baut weitere Flüchtlingsheime – trotz Kritik

Berlin. Es empfängt eine ehemalige Ministerin. Bilkay Kadem, früher Öney, leitet seit November allein den landeseigenen Flüchtlingsheimbetreiber mit dem wenig eingängigen Namen LFG – Betriebsteil B. Die Sozialdemokratin und frühere Grüne saß lange im Berliner Abgeordnetenhaus, ehe sie in Baden-Württemberg Integrationsministerin wurde. Nun ist sie wieder an der Front der Flüchtlingspolitik, führt 87 Sozialarbeiter, Hausmeister, Betreuer …

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Jan 05

Bermuda-Wirt zu „Nicht-Europaern“: Viele Frauen fühlen sich nicht mehr sicher

Bochum.   Bermuda-Wirt „Manusch“ Schwalm hat Sorgen um die Entwicklung im Dreieck. Viele Frauen fühlten sich nicht sicher. ISG und Polizei widersprechen. Immer mehr Besucher des Bermudadreiecks fühlen sich nicht sicher. Das sagt Helmut „Manusch“ Schwalm, Urgestein der Bochumer Gastro-Szene und seit acht Jahren Mitbetreiber der Partybar „Kult“. Alkoholexzesse, Pöbeleien und Belästigungen ängstigten vor allem …

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Jan 04

Bürgermeistergespräch: Prioritäten gesetzt bei Bauprojekten für Flüchtlinge in Tamm

Wenn Martin Bernhard auf die vergangenen zwölf Monate zurückblickt, ist er sehr zufrieden und zieht eine positive Bilanz 2018: „Wir hatten im Juli mit den Gemeinderäten eine intensive und produktive Klausursitzung. Dabei haben wir die Grundsatzrichtung der Gemeindeentwicklung festgelegt und bei Sanierungen sowie Neubauten Prioritäten gesetzt“, sagt der Tammer Rathauschef. Auch bei Baumaßnahmen wie dem …

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