Kategorienarchiv: Politikerlügen

Dez 07

Klett-Passage Stuttgart: Zwei Mädchen (12) vergewaltigt – Polizei schnappt Algerier (21)

Stuttgart – Die widerliche Attacke auf zwei Kinder in der Stuttgarter Klett-Passage geschah am frühen Abend, als noch Hochbetrieb rund um den Hauptbahnhof herrschte. Endlich, nach acht Monaten, hat die Polizei den Tatverdächtigen geschnappt. Gegen 19 Uhr hatte ein Mann in der Passage zwei Mädchen (beide 12) sexuell bedrängt. Eines der Kinder wehrte sich. Da …

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Dez 05

Steinhagener Rathaus wird von Sicherheitsdienst vor Asylant bewacht

Seit Montag wird das Rathaus von zwei Mitarbeitern eines Sicherheitsdienstes bewacht. Grund ist ein 26-jähriger Asylbewerber, der in der Gemeindeverwaltung mehrfach Personen bedroht hat Steinhagen.Zwischenfälle mit Bedrohungsszenarien habe es in der Gemeindeverwaltung immer mal wieder gegeben, sagt Bürgermeister Klaus Besser. Dass er einen privaten Sicherheitsdienst anheuern musste, um seine Mitarbeiter zu schützen, sei allerdings einmalig. …

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Dez 04

In Zug randaliert: Asylwerber stach mit Messer zu – 15 Monate Haft

Ein afghanischer Asylwerber hat am Dienstag am Landesgericht Feldkirch 15 Monate unbedingter Haft ausgefasst. Der Jugendliche hatte einem 44-jährigen Vorarlberger in einem Zug mit einem Klappmesser in den Rücken gestochen. Zudem muss der 18-Jährige dem Opfer 1200 Euro Schmerzensgeld zahlen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der betrunkene afghanische Asylwerber hatte in der Nacht auf den …

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Dez 04

Non Paper: Dokumente, die offiziell nicht existieren

Sogenannte Non-Paper werden zwar von Beamten in Ministerien geschrieben. Offiziell existieren sie aber nicht. Sie kommen ohne Stempel, Unterschrift oder Aktenzeichen aus. Niemand muss sich deshalb später für sie rechtfertigen – denn kein Untersuchungsausschuss oder Antrag per Informationsfreiheitsgesetz bekommt ein Non-Paper zu fassen. Wenn es heikel wird, greifen Politiker daher zu diesem Mittel. Wie etwa in …

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Nov 29

Grundsteueranhebung in Unna: Steuerplus wird für Flüchtlingsunterbringung benötigt

Die Haushaltsberatungen sind im vollen Gange, die Diskussion um die massive Grundsteueranhebung, die die Stadt Unna plant – von 762 auf 878 Punkte – läuft heiß. Umso perplexer saß FLU-Chef Klaus Göldner am Mittwochabend (28. 11.) vor dem Fernsehapparat: In der WDR-Lokalzeit lief ein Bericht, in dem die Grundsteueranhebung für Unna bereits als beschlossen dargestellt …

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Nov 28

Regierung will abgelehnte Nordafrikaner mit Job im Land behalten

Mit dem Gesetz zur Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten wollen Union und SPD gescheiterte Asylbewerber mit Beschäftigung von der Abschiebung ausnehmen. Kritik daran kommt vom Asylrechtler Kay Hailbronner. Asylbewerber aus den drei nordafrikanischen Ländern Tunesien, Marokko und Algerien sowie aus Georgien werden fast nie anerkannt. Daher hatte das Bundeskabinett im Juli einen neuen Anlauf gewagt, diese …

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Nov 23

Wo die Familienministerin irrt: Gewalt gegen Frauen ist vor allem ein moslemisches Problem

Von einfacher Bedrohung, über Mißhandlungen bis hin zum Mord: Fast 140.000 Frauen und Männer sind im vergangenen Jahr Opfer von Gewalt durch ihren Partner oder Ex-Partner geworden. Der Großteil der Betroffenen, rund 82 Prozent, ist weiblich, heißt es in der am Dienstag von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) vorgestellten „Kriminalstatistischen Auswertung zu Partnerschaftsgewalt 2017“ des Bundeskriminalamts …

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Nov 17

„Merkel: Eine Bilanz“ Gescheitert auf der ganzen Linie

Angela Merkel zieht sich auf Raten aus dem politischen Geschäft zurück. Als CDU-Chefin und Kanzlerin hat sie Deutschland maßgeblich geprägt. Redakteure und Autoren dieser Zeitung ziehen eine persönliche Bilanz. NWZ-Nachrichtenchef Alexander Will rechnet mit dem politischen Erbe der Dauerkanzlerin ab. Oldenburg So viel Verzweiflung war selten unter deutschen Eliten: Angela Merkel zieht sich aus der …

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Okt 23

Jobbilanz für Flüchtlinge: Wirtschaftsministerin schönt Erfolge auf dem Arbeitsmarkt

Wie viele Flüchtlinge haben bereits einen Job? Bei der Frage hat es Baden-Württembergs Wirtschafsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) unlängst nicht so genau genommen. Stuttgart – Bei einem Kongress zur Integration von Flüchtlingen in das Erwerbsleben hat Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) mit überhöhten Zahlen zu sozialversicherungspflichtig beschäftigten Flüchtlingen einen falschen Eindruck erweckt. Wie die Regionaldirektion der …

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Okt 15

Köln: Terror IS Syrer goss Benzin über die Geisel, dann griff das SEK zu

Schon Gasflaschen an Frau geklebt ++ Ausweisdokument weist auf 55-jährigen Syrer hin ++ BILD-Infos: Mann soll behauptet haben, zu ISIS zu gehören ++ Er forderte freien Abzug und Freilassung einer Tunesierin Köln – Der SEK-Zugriff am Kölner Hauptbahnhof hat wohl noch viel Schlimmeres verhindert! Ein Angreifer hatte in einer Apotheke eine Frau als Geisel genommen. …

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